Unsere Vertragsbedingungen für Reinigungsdienstleistungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen InterCarbo, Güntherweg 14, 93051 Regensburg (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über Reinigungsdienstleistungen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur wirksam, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich schriftlich anerkannt werden.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Kostenvoranschläge sind unverbindlich und berechtigen nicht zur Annahme eines Vertragsangebots.
Der Umfang der zu erbringenden Reinigungsleistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im Vertrag. Zusätzliche Leistungen werden gesondert berechnet.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen nach den anerkannten Regeln der Technik und unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.
Die Reinigungsarbeiten werden zu den vereinbarten Zeiten durchgeführt. Änderungen der Reinigungszeiten bedürfen der Zustimmung beider Vertragsparteien.
Bei nicht verschuldeten Ausfällen (Krankheit, höhere Gewalt) wird der Auftragnehmer nach Möglichkeit Ersatz stellen.
Der Auftraggeber stellt dem Auftragnehmer den ungehinderten Zutritt zu den zu reinigenden Räumlichkeiten sicher.
Schlüssel oder Zugangscodes werden vom Personal verantwortungsvoll behandelt und nach Vertragsende zurückgegeben.
Die Vergütung richtet sich nach der vereinbarten Preisliste. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftragnehmer ist gegen Personen- und Sachschäden sowie Vermögensschäden versichert. Die Versicherungssumme beträgt mindestens 1.000.000 Euro pro Schadensfall.
Die Haftung des Auftragnehmers ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, außer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bereits vorhandene Schäden sind vor Beginn der Reinigungsarbeiten zu dokumentieren.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Auftraggebers, die ihm bei der Vertragserfüllung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
Diese Verpflichtung erstreckt sich auch auf die Mitarbeiter des Auftragnehmers und gilt über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Leistungserbringung, schriftlich zu rügen.
Bei berechtigten Mängelrügen wird der Auftragnehmer die Leistung unverzüglich nachbessern. Weitere Ansprüche bestehen nur bei wiederholter erfolgloser Nachbesserung.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende kündigen.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Kündigungen bedürfen der Schriftform.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, bei der Leistungserbringung umweltfreundliche Reinigungsmittel und -verfahren einzusetzen.
Die Entsorgung von Abfällen erfolgt nach den geltenden umweltrechtlichen Bestimmungen.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Regensburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 01.01.2024 in Kraft und ersetzen alle vorherigen Versionen.
Stand: September 2024